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VIVARES Cloud Services Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: Juni 2021

1. Geltungsbereich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen

1.1 Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) der LEDVANCE GmbH mit Sitz in 85748 Garching bei München (nachfolgend „LEDVANCE“), gelten in der zum Zeitpunkt der Bestellung durch Sie geltenden Fassung für alle Nutzungsverträge, die Sie mit LEDVANCE über die VIVARES Cloud Services abschließen („Cloud Services“). Die Cloud Services werden Ihnen als Browser-basierte Anwendung zur Nutzung bereitgestellt. Diese AGB gelten auch für eine von LEDVANCE gestattete kostenfreie Testnutzung der Cloud Services. Andere Komponenten und Software, die zu einer Lichtinstallation gehören, insbesondere Hardwarekomponenten, Software zur Inbetriebnahme von Lichtinstallationen und Steuerungssoftware, sind nicht Gegenstand dieser AGB.

1.2Kunde“ im Sinne dieser AGB ist das auf dem Online-Bestellformular unter www.ledvance.com/vivarescloudservice bezeichnete Unternehmen. Sie bestätigen, dass Sie bevollmächtigt sind, Erklärungen für den Kunden rechtsverbindlich abzugeben und zu empfangen.

1.3Berechtigter Nutzer“ im Sinne dieser AGB ist jede natürliche oder juristische Person, die für die Nutzung der Cloud Services registriert und vom Kunden autorisiert ist (siehe Ziffer 5.3).

1.4 Durch Ihre Bestellung bestätigen Sie, dass der Kunde Unternehmer i.S.d. § 14 BGB ist, das heißt, dass der Kunde in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. LEDVANCE kann vor Vertragsschluss einen Nachweis der Unternehmereigenschaft des Kunden verlangen, z.B. die Umsatzsteuer-Identifikationsnummer oder sonstige geeignete Nachweise. Die für den Nachweis erforderlichen Daten sind vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben.

1.5 Sie bestätigen mit Absenden Ihrer Bestellung, diese AGB vollständig gelesen und verstanden zu haben, und Sie akzeptieren und erklären sich damit einverstanden, an alle Bestimmungen dieser AGB, ohne Einschränkungen, gebunden zu sein. Falls Sie nicht alle Bedingungen dieser AGB akzeptieren möchten, sind Sie nicht zur Nutzung der Cloud Services berechtigt und müssen die Nutzung der Cloud Services unverzüglich einstellen.

1.6 Widersprechende, abweichende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn LEDVANCE stimmt deren Geltung ausdrücklich zu. Diese AGB gelten auch dann, wenn LEDVANCE in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen AGB abweichenden Bedingungen des Kunden Leistungen vorbehaltlos ausführt.

2. Leistungsbeschreibung

2.1 LEDVANCE stellt die Cloud Services für Kunden und Berechtigte Nutzer innerhalb der EMEA-Region als Software-as-a-Service zur Verfügung. Die Cloud Services bieten einen Energiemonitoring- und Maintenance-Assistenten (EM/MA), der Betriebsdaten von Lichtmanagementsystemen visualisiert und analysiert. Aussagen und Erläuterungen von LEDVANCE zu den Cloud Services in Werbematerialien, auf Websites sowie in der Dokumentation verstehen sich ausschließlich als Beschreibung der Beschaffenheit und nicht als Garantie oder Zusicherung einer Eigenschaft.

2.2 Die Betriebsdaten werden von einem IoT Gateway gesammelt und periodisch an einen Remote-Server übertragen. Das Aktualisierungsintervall der Betriebsdaten vom IoT Gateway (nachfolgend auch „Controller Unit“ genannt) zum Remote-Server beträgt eine (1) Stunde (d. h. die Aktualisierung erfolgt nicht in Echtzeit). Für die Anbindung der Controller Units an das Internet ist der Kunde verantwortlich.

2.3 Kompatible Beleuchtungsgeräte (z.B. Leuchten, Sensoren, Schalter und LED-Treiber) und Controller Units („Kompatible Produkte“) sind im Produktkatalog auf der Website von LEDVANCE unter https://www.ledvance.com/professional/products aufgeführt. Betriebsdaten von Beleuchtungsgeräten, die an eine Controller Unit angeschlossen sind, müssen dem DiiA-Standard oder dem zigbee-Standard (3.0 oder höher) entsprechen, damit eine Auswertung durch die Cloud Services möglich ist.

2.4 Die Cloud Services ermöglichen die Anzeige des Energieverbrauchs sowie der Betriebsdauer von Beleuchtungsgeräten nach folgenden Kriterien:

a) Die Cloud Services zeigen den von den angeschlossenen Controller Units übermittelten Energieverbrauch an und machen keine eigenen Verbrauchsberechnungen. Energieeinsparungen werden im Vergleich zu Referenzwerten dargestellt, die der Kunde definiert. Die tatsächliche Energieeinsparung kann von den in den Cloud Services angezeigten Energieeinsparungen abweichen.

b) Die Anzeige von Restlebensdauern basiert allein auf der gemeldeten Betriebsdauer des entsprechenden Geräts im Vergleich mit seiner vom Hersteller angegebenen Standardlebensdauer. Die für die Anzeige des Systemstatus (grün/gelb/rot) verwendeten Standardschwellenwerte können vom Kunden individuell angepasst werden. Die Cloud Services machen keinerlei Aussagen oder Prognosen über den konkreten Zeitpunkt, an dem das Gerät ausfallen wird, gibt keine entsprechenden Handlungsempfehlungen und versendet keine entsprechenden Benachrichtigungen.


2.5 LEDVANCE strebt eine durchschnittliche Verfügbarkeit der Cloud Services von 97,5 % pro Kalendermonat an. Die Cloud Services gelten als "verfügbar", solange sich Kunden und Berechtigte Nutzer einloggen und die Cloud Services wie oben beschrieben nutzen können. Maßgeblich ist die Verfügbarkeit am Routerausgang des Rechenzentrums, in dem die Cloud Services betrieben wird. Für die Berechnung der Verfügbarkeit bleiben insbesondere folgende Zeiten und Störungsursachen außer Betracht:

a) Zeiten der Nichtverfügbarkeit, die auf von LEDVANCE nicht beeinflussbaren Störungen des Internet oder auf sonstigen von LEDVANCE nicht zu vertretenden Umständen, insbesondere auf Naturkatastrophen, Krieg, terroristischen Handlungen, Unruhen, Regierungsmaßnahmen, einem Netzwerk- oder Geräteausfall bei Dritten, einer Epidemie oder einer Pandemie (wie Covid-19) beruhen;

b) Störungen infolge von Viren- oder Hackerangriffen, sofern LEDVANCE angemessene Schutzmaßnahmen ergriffen hat;

c) Zeiten der Nichtverfügbarkeit, die darauf beruhen, dass die vom Kunden zu schaffenden erforderlichen technischen Voraussetzungen für die Nutzung der Cloud Services vorübergehend nicht gegeben sind, beispielsweise bei Störungen der Hardware des Kunden;

d) Störungen, die aus der Nutzung von Diensten oder Software resultieren, die nicht von LEDVANCE zur Verfügung gestellt werden, einschließlich Problemen, die aus unzureichender Bandbreite resultieren oder mit Software oder Diensten von Dritten zusammenhängen;

e) Probleme, die während der Nutzung von oder in Bezug auf Preview-, Pre-Release-, Beta- oder Testversionen der Cloud Services auftreten;

f) Störungen infolge unbefugter Handlungen oder Unterlassungen des Kunden oder seiner Berechtigten Nutzer, Mitarbeiter, Beauftragten, Auftragnehmern oder Lieferanten oder sonstiger Dritter, die sich mit Hilfe von Passwörtern oder Geräten des Kunden Zugang zu den Cloud Services verschaffen, oder die sich anderweitig aus dem Versäumnis des Kunden ergeben, angemessene Sicherheitsmaßnahmen zu ergreifen; oder

g) Einschränkungen der Verfügbarkeit oder Sperrung der Leistungen, die LEDVANCE bei Verdacht auf missbräuchliches Verhalten oder bei Zahlungsverzug veranlasst.


2.6 Geplante Wartungsarbeiten werden außerhalb der Arbeitszeiten durchgeführt. Arbeitszeiten sind Montag bis Freitag jeweils von 9:00 Uhr bis 16:00 Uhr MEZ, mit Ausnahme gesetzlicher Feiertage in Bayern. Die maximale Dauer eines einzelnen geplanten Wartungsfensters beträgt höchstens acht (8) Stunden. Wenn immer möglich, wird LEDVANCE sonstige Wartungsarbeiten in Zeiten geringer Nutzung oder mit minimaler Unterbrechung durchführen.

2.7 Da die Leistungsfähigkeit der Cloud Services von vielen Faktoren abhängt (z.B. von der Leistungsfähigkeit der Endgeräte, von denen aus auf die Cloud Services zugegriffen wird, oder des öffentlichen Telekommunikationsnetzes), verpflichtet sich LEDVANCE nicht zu einer Mindestantwortzeit für die Cloud Services. LEDVANCE hat eine kommerziell angemessene, dem Industriestandard entsprechende Softwarearchitektur, Muster und Methoden implementiert, um durchschnittliche Antwortzeiten niedrig zu halten.

2.8 LEDVANCE ist berechtigt, zur Vertragserfüllung verbundene Unternehmen oder Dritte als Unterauftragnehmer zu beauftragen. Im Verhältnis zum Kunden bleibt LEDVANCE für Handlungen und Unterlassungen von Unterauftragnehmern verantwortlich.

3. Nutzungsvoraussetzungen und Pflichten des Kunden

3.1 Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass in seinem Bereich die technischen Voraussetzungen für die Übermittlung der Betriebsdaten und für den Zugang zu den Cloud Services geschaffen und aufrechterhalten werden, insbesondere hinsichtlich der eingesetzten Kompatiblen Produkte, der Verbindung zum Internet und der geeigneten und aktuellen Browsersoftware. LEDVANCE weist auf der Website https://www.ledvance.com/professional/products/product-stories/vivares darauf hin, welche Browser aktuell unterstützt werden.

3.2 Der Kunde ist dafür verantwortlich, die über die Cloud Services zur Verfügung gestellten Verlaufsdaten regelmäßig herunterzuladen und angemessen zu sichern, wenn er ein Interesse an einer dauerhaften Speicherung dieser Verlaufsdaten hat. LEDVANCE treffen keine Verwahrungs- oder Obhutspflichten hinsichtlich der Verlaufsdaten.

3.3 Die Cloud Services sind nicht bestimmt für den Einsatz in Anwendungen oder Situationen, in denen ein Versagen der Cloud Services zum Tod oder zu schweren Körperverletzungen von Personen oder zu schweren Sach- oder Umweltschäden führen könnte, oder für den Einsatz in anderen kritischen oder sicherheitsrelevanten Anwendungen.

3.4 Der Kunde wird die Cloud Services ausschließlich im Rahmen ihrer Zweckbestimmung und im Einklang mit diesen AGB nutzen. Der Kunde verpflichtet sich darüber hinaus zur Einhaltung der Nutzungsbedingungen, welche der Kunde bei der Bestellung akzeptiert. Kommt der Kunde den darin definierten Pflichten aus von ihm zu vertretenden Gründen nicht nach, so ist LEDVANCE für hieraus resultierende Funktionseinschränkungen nicht verantwortlich.

4. Vertragsschluss, Vertragsbeginn, Laufzeit, Kündigung

4.1 Die auf der Website von LEDVANCE angebotenen Cloud Services stellen kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar; vielmehr wird dem Kunden die Möglichkeit gegeben, seinerseits ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über die Nutzung der Cloud Services abzugeben.

4.2 Der Kunde gibt sein Angebot über das auf der Website von LEDVANCE vorgehaltene Online Bestellformular ab. Dabei gibt der Kunde neben seinen persönlichen Daten auch die Seriennummer(n) und den geografischen Standort der Controller Unit(s) an, für den/die der Kunde die Cloud Services buchen möchte. Es können bis zu zehn (10) Controller Units in einem Bestellformular angegeben werden. Die Freischaltung weiterer Controller Units muss gesondert bestellt werden.

4.3 Der vom Kunden vergebene Projektname ist Grundlage für die Vergabe eines sog. ORG-NAME durch LEDVANCE, welcher auch Bestandteil der eindeutigen URL <ORG-NAME>.dalipro.io wird, die den Zugangspunkt für die Registrierungs-/Anmeldemaske zum Login in das Benutzerkonto des Kunden für alle unter dem jeweiligen ORG-NAME angelegten Controller Units darstellt. Unter Angabe des ORG-NAME ist z.B. auch die Einbindung weiterer Controller Units möglich. Eine Bestellung unter einem abweichenden ORG-NAME führt zur Generierung einer neuen, technisch getrennten Organisation.

4.4 Mit Anklicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons gibt der Kunde gegenüber LEDVANCE ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot für den Bezug der Cloud Services für die im Bestellformular angegebenen Controller Units ab („Angebot“). Vor verbindlicher Abgabe des Angebots kann der Kunde alle Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren.

4.5 Nach Absendung des Angebots erhält der Kunde eine Eingangsbestätigung per E-Mail an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse („Eingangsbestätigung“). Diese Eingangsbestätigung stellt keine Annahme des Angebots durch LEDVANCE dar, sondern dient lediglich der Information des Kunden, dass der Prozess der Controller-Unit-Freischaltung begonnen hat. Um eine erfolgreiche Freischaltung seiner Controller Units sicherzustellen, muss der Kunde sicherstellen, dass diese spätestens ab dem Zeitpunkt seines Angebots durchgehend mit dem Internet verbunden sind. Andernfalls sind eine Freischaltung und damit eine Nutzung der Cloud Services nicht möglich.

4.6 Nach erfolgreicher Freischaltung erhält der Kunde eine Bestätigung von LEDVANCE einschließlich einer individuellen URL <ORG-NAME>.dalipro.io, unter der er auf die Cloud Services für seine Organisation zugreifen kann („Freischaltungsbestätigung“). Mit Zugang der Freischaltungsbestätigung beim Kunden kommt zwischen LEDVANCE und dem Kunden ein Vertrag zustande, bestehend aus der Bestellung des Kunden, der damit jeweils korrespondierenden Freischaltungsbestätigung sowie diesen AGB und den Nutzungsbedingungen für die Cloud Services (nachfolgend auch „Nutzungsvertrag“, „Vertrag“ oder „Vertragsverhältnis“ genannt). Die AGB und die Nutzungsbedingungen für die Cloud Services sind bei der Bestellung abrufbar und können vom Kunden abgespeichert werden. Ein späterer Abruf wird nicht durch LEDVANCE sichergestellt.

4.7 Solange keine Freischaltungsbestätigung vorliegt, kommt kein Vertrag zwischen LEDVANCE und dem Kunden zustande.

4.8 Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse, die von LEDVANCE und gegebenenfalls ihren Service Providern versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle zur Bestellabwicklung und Freischaltung von Controller Units versandten E-Mails zugestellt werden können.


5. Nutzerregistrierung, Freischaltung Berechtigter Nutzer, Pflichten der Berechtigten Nutzer

5.1
Die Nutzung der Cloud Services setzt im Anschluss an die Freischaltung eine gesonderte Nutzerregistrierung des Kunden voraus. Der Kunde muss dazu einen Benutzernamen, seine für die Bestellung verwendete E-Mails-Adresse sowie ein Passwort hinterlegen (zusammenfassend auch „Login-Daten“ genannt) und den Nutzungsbedingungen zustimmen.

5.2 Nach erfolgreicher Registrierung verfügt der Kunde über ein Benutzerkonto mit individuellen Login-Daten und Administratorenrechten über das er die Cloud Services nach Maßgabe dieser AGB nutzen und weitere Nutzer mit individuellen Berechtigungen (nur Leserechte) zur Nutzung der Cloud Services freischalten kann. Es ist dem Kunden nicht gestattet, Berechtigten Nutzern ihrerseits Administratorenrechte einzuräumen.

5.3 Für die Freischaltung weiterer Nutzer teilt der Kunde die individuelle URL seiner Organisation einer Person seiner Wahl mit. Der jeweils eingeladene Nutzer hat auf der Registrierungsseite seine eigenen Login-Daten zu hinterlegen und seinerseits den Nutzungsbedingungen zuzustimmen. Nach erfolgreicher Registrierung verfügt der Nutzer über ein Benutzerkonto mit individuellen Login-Daten. Der Kunde wird über die Registrierung benachrichtigt. Der Kunde kann den neuen Nutzer sodann als Berechtigten Nutzer autorisieren.

5.4 Der Kunde stellt sicher, dass seine Berechtigten Nutzer die Nutzungsbedingungen und insbesondere die Verpflichtungen in Bezug auf den Schutz der Login-Daten einhalten. Der Kunde haftet für sämtliche Aktivitäten unter seinem Benutzerkonto und den Benutzerkonten seiner Berechtigten Nutzer. Der Kunde haftet nicht, wenn er den Missbrauch nicht zu vertreten hat.

5.5 Sofern LEDVANCE den Zugang eines Nutzers nach Maßgabe der Nutzungsbedingungen sperrt, wird LEDVANCE sich in angemessener Weise bemühen, den Zugang zu den Cloud Services wiederherzustellen, wenn LEDVANCE feststellt, dass die Ursache für die Sperrung behoben ist. Eine Sperrung entbindet den Kunden nicht von seinen Zahlungsverpflichtungen. LEDVANCE übernimmt keinerlei Haftung im Zusammenhang mit der berechtigten Sperrung oder Löschung von Benutzerkonten.


6. Kostenfreie Testphase, Kostenpflichtiger Bezugszeitraum, Automatische Verlängerung

6.1
Der Kunde kann die Cloud Services nach Erhalt der Freischaltungsbestätigung und erfolgreicher Registrierung während einer Testphase vollständig und vergütungsfrei testen („Kostenfreie Testphase“). Sofern nichts anderes vereinbart wurde, beträgt die Dauer der Testphase sechs (6) Monate. Die kostenfreie Testphase darf pro Kunde nur einmalig wahrgenommen werden.

6.2 Wünscht der Kunde keine Weiternutzung der Cloud Services, so kann er das Vertragsverhältnis gegenüber LEDVANCE bis spätestens dreißig (30) Kalendertage vor Ablauf der Kostenfreien Testphase formlos kündigen (E-Mail zu richten an: shop.vivares@ledvance.com). In diesem Fall endet das Vertragsverhältnis mit dem Ende der Testphase.

6.3 Erfolgt keine Kündigung innerhalb der oben genannten Frist, so verlängert sich der Vertrag um einen kostenpflichtigen Bezugszeitraum von zwölf (12) Monaten gerechnet ab dem Ende der kostenfreien Testphase („Kostenpflichtiger Bezugszeitraum“).

6.4 Während des Kostenpflichtigen Bezugszeitraumes kann der Nutzungsvertrag von beiden Parteien mit einer Kündigungsfrist von drei (3) Monaten zum Ende des Bezugs- oder des jeweiligen Verlängerungszeitraums gekündigt werden. Ohne Kündigung verlängert sich der Vertrag automatisch um einen Zeitraum von weiteren zwölf (12) Monaten („Verlängerungszeitraum“).

6.5 Das Recht jeder Partei zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.


7. Vergütung, Zahlungsbedingungen

7.1
Die vom Kunden zu leistende jährliche Vergütung für die Bereitstellung der Cloud Services für den Kostenpflichtigen Bezugszeitraum bzw. einen Verlängerungszeitraum wird auf Einzelpreisbasis für jede vom Kunden im Bestellformular beantragte und freigeschaltete Controller Unit berechnet und ist im Nutzungsvertrag festgelegt. Die jährliche Vergütung ist vom Kunden jeweils im Voraus zu leisten.

7.2 Beginn und Dauer des kostenpflichtigen Bezugszeitraums sowie nachfolgender Verlängerungszeiträume ergeben sich aus dem jeweiligen Nutzungsvertrag.

7.3 Rechnungen von LEDVANCE sind nach Zugang beim Kunden sofort und ohne Abzug zur Zahlung fällig. Der Kunde kann ausschließlich per Überweisung auf das in der Rechnung von LEDVANCE angegebene Konto zahlen. Andere Zahlungsmöglichkeiten stehen nicht zur Auswahl.

7.4 Alle Preise verstehen sich - soweit sie nicht ausdrücklich als Bruttopreise bezeichnet sind - jeweils zuzüglich der zum maßgeblichen Zeitpunkt geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.

7.5 LEDVANCE kann den Zugang zu den Cloud Services sperren, wenn der Kunde mit einer Zahlungsverpflichtung aus diesem Vertrag mehr als 60 Tage in Verzug ist. Eine Sperre entbindet den Kunden nicht von seinen Zahlungsverpflichtungen. Ist der Zahlungsverzog behoben, wird LEDVANCE sich in angemessener Weise bemühen, den Zugang zu den Cloud Services wiederherzustellen.


8. Updates und neue Versionen

8.1
Von Zeit zu Zeit können Patches, Bugfixes, Updates, Upgrades und andere Änderungen zur Behebung von Mängeln, zur Fehlerbehebung oder zur Wartung oder Verbesserung der Cloud Services ("Updates") installiert werden. LEDVANCE wird den Kunden über solche Updates vor deren Installation informieren, sofern dies aus Sicht von LEDVANCE sinnvoll und angemessen ist. Die Updates werden automatisch installiert, ohne dass eine zusätzliche Zustimmung des Kunden erforderlich ist. Wenn LEDVANCE Updates ausrollt, gelten die Bestimmungen dieses Vertrages auch für diese. LEDVANCE wird dem Kunden darüber hinaus gegebenenfalls neue Versionen der Cloud Services zur Verfügung stellen.

8.2 LEDVANCE ist berechtigt, von Zeit zu Zeit im Rahmen des Angemessenen Änderungen an den Cloud Services vorzunehmen. Solche Änderungen können auch in einem Wegfall oder einer Einschränkung bestimmter Funktionen oder Anwendungen bestehen.

8.3 LEDVANCE ist berechtigt den Zugang zu den Cloud Services in einem Land zu sperren, in dem LEDVANCE einer neu eingeführten staatlichen Regelung, Verpflichtung oder sonstigen Anforderung unterliegt, die LEDVANCE daran hindert, den Zugang zu den Cloud Services bereitzustellen.

8.4 LEDVANCE wird den Kunden über wesentliche Änderungen oder Sperrungen der Cloud Services im Voraus informieren.


9. Nutzungsrechte, Laufzeit, Open-Source-Komponenten

9.1
Vorbehaltlich der Erfüllung seiner vertraglichen Pflichten räumt LEDVANCE dem Kunden jederzeit widerruflich das nicht-ausschließliche, nicht übertragbare und eingeschränktes Recht ein, auf die Cloud Services zuzugreifen und sie zu den in diesen AGB vereinbarten Zwecken und im Einklang mit dem geltenden Recht zu nutzen sowie Berechtigten Nutzern die Nutzung der Cloud Services zu gestatten.

9.2 Soweit dem Kunden Programme im Rahmen der Cloud Services zugänglich gemacht werden, sind Änderungen der Programme sowie Fehlerkorrekturen in dem Umfang zulässig, wie sie zur bestimmungsgemäßen Benutzung der Programme notwendig sind. Eine Rückübersetzung (Dekompilierung) des Programmcodes in eine andere Darstellungsform ist untersagt. Ausgenommen hiervon ist eine teilweise Übersetzung zum Zwecke der Herstellung der Interoperabilität eines unabhängig geschaffenen Computerprogramms mit einem überlassenen Computerprogramm oder mit anderen Computerprogrammen unter den in § 69e UrhG angegebenen Beschränkungen.

9.3 Die Nutzungsrechte werden für die Laufzeit des Nutzungsvertrages eingeräumt. Die Laufzeit der Nutzungsrechte endet in jedem Fall mit einer vorzeitigen Sperrung oder Löschung des Benutzerkontos.

9.4 Der Cloud Service verwendet Open-Source-Komponenten, die zusätzlichen, vorrangigen Lizenzbedingungen unterliegen. Die Open-Source-Komponenten und die entsprechenden Lizenzbedingungen finden Sie unter der Rubrik „Open Source Lizenzen“ auf der LEDVANCE Website unter https://www.ledvance.de/professional/produkte/produkt-stories/vivares/open-source-lizenzen.


10. Ansprüche bei Mängeln

10.1
LEDVANCE behebt technische Mängel der Cloud Services, die ihre Tauglichkeit zum vertragsgemäßen Gebrauch nicht nur unerheblich aufheben oder mindern, innerhalb angemessener Frist. Die Verantwortung von LEDVANCE erstreckt sich hierbei nur bis zum Übergabepunkt der Cloud Services zum Internet, nämlich dem Routerausgang des Rechenzentrums, in dem die Cloud Services betrieben werden, nicht aber auf die Systeme des Kunden und seiner Berechtigten Nutzer und Datenübertragungsleitungen jenseits des Übergabepunkts.

10.2 Es obliegt dem Kunden auftretende Mängel, Störungen oder Schäden unter Vorlage nachprüfbarer Unterlagen über deren Art und Auftreten unverzüglich anzuzeigen. Der Kunde hat bei der Eingrenzung von Fehlern mitzuwirken.

10.3 Unbeschadet der Regelung in Ziffer 11.7 verjähren Mängelrechte zwölf (12) Monate ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. Diese Frist gilt nicht bei Vorsatz, arglistigem Verschweigen eines Mangels sowie bei Verletzung einer Beschaffenheitsgarantie.


11. Haftung, Verjährung

11.1
LEDVANCE haftet dem Kunden gegenüber unbegrenzt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, arglistigem Verschweigen eines Mangels, schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie oder bei zwingender Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz (ProdHaftG); dies gilt insbesondere auch für die Haftung von LEDVANCE für Sach- und Rechtsmängel, z.B. für Fehler oder Mängel in Bezug auf die Richtigkeit, Vollständigkeit, Benutzbarkeit, Verfügbarkeit, Zuverlässigkeit oder Sicherheit der Cloud Services. Weiterhin haftet LEDVANCE im Fall der einfach fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, also einer solchen Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf, jedoch begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren, Schaden. Eine weitergehende Haftung von LEDVANCE, gleich aus welchem Rechtsgrund, ist ausgeschlossen.

11.2 Die verschuldensunabhängige Haftung auf Schadensersatz (§ 536a BGB) für bei Vertragsschluss vorhandene Mängel wird ausgeschlossen.

11.3 LEDVANCE haftet nicht, soweit Störungen oder Schäden eintreten aufgrund von

a) nicht ordnungsgemäßer, unsachgemäßer Bedienung oder Verwendung der Cloud Services durch den Kunden, einen Berechtigten Nutzer oder einen Dritten,

b) unterlassener Implementierung von angemessenen Sicherungsmaßnahmen durch den Kunden.

c) technischen Mängeln der Internetverbindung (z.B. schwankende Netzqualität, Nichterreichbarkeit des Netzes, unzureichende Verbindungsqualität) oder

d) schuldhafter Verletzung einer der Verpflichtungen des Kunden aus diesen AGB oder den Nutzungsbedingungen.

11.4 Sofern der Kunde während der Kostenfreien Testphase kündigt, die Nutzung der Cloud Services für den Kunden also vollständig kostenfrei ist, haftet LEDVANCE nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Eine weitergehende Haftung von LEDVANCE ist ausgeschlossen. Eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.

11.5 Soweit LEDVANCE nicht gemäß Ziffer 11.1 unbegrenzt haftet, haftet LEDVANCE für den Verlust von Daten nur, soweit ein solcher Verlust durch angemessene Datensicherungsmaßnahmen seitens des Kunden nicht vermeidbar gewesen wäre.

11.6 Die Verjährungsfrist für Schadensersatzansprüche des Kunden beträgt zwei (2) Jahre, sofern LEDVANCE nicht gemäß Ziffer 11.1 unbegrenzt haftet.

11.7 Die Verjährungsfrist für Schadensersatzansprüche, die auf einem Mangel der Cloud Services beruhen, beträgt ein (1) Jahr, sofern LEDVANCE nicht gemäß Ziffer 11.1 unbegrenzt haftet.

11.8 Die Verjährung gemäß Ziffern 11.6 und 11.7 beginnt mit Ablauf des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist.

11.9 Die vorstehenden Haftungsbestimmungen gelten insbesondere für Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche und zudem in gleichem Umfang zugunsten der Organe, gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und sonstigen Erfüllungsgehilfen von LEDVANCE.


12. Höhere Gewalt

12.1
Keine der Parteien haftet für Verzug oder Nichterfüllung, wenn dies auf Ursachen beruht, die außerhalb ihrer Kontrolle liegen, einschließlich höherer Gewalt, Streik oder Arbeitskämpfen, Strom- oder Energieausfällen, Versorgungs- oder Telekommunikationsausfällen, Erdbeben, Stürmen oder anderen Naturgewalten, Blockaden, Embargos, Unruhen, Regierungshandlungen oder -anordnungen, terroristischen Handlungen oder Krieg ("Höhere Gewalt").

12.2 Ist eine Partei aufgrund eines Ereignisses Höherer Gewalt nicht in der Lage, ihre Verpflichtungen aus dem Nutzungsvertrag zu erfüllen, so hat die jeweilige Partei die andere Partei unverzüglich von diesem Umstand in Kenntnis zu setzen und mitzuteilen, wann aus ihrer Sicht das mit der Höheren Gewalt verbundene Hindernis beseitigt sein wird. Die andere Partei kann die Erfüllung ihrer eigenen Verpflichtungen im gleichen Umfang aussetzen, bis das betreffende Hindernis weggefallen ist.

12.3 Ist die Beseitigung eines Hindernisses dauerhaft nicht möglich oder führt ein solches Hindernis zu einer Verzögerung von mehr als drei (3) Monaten, so kann jede Partei durch schriftliche Mitteilung an die jeweils andere Partei den Vertrag außerordentlich kündigen, woraufhin die Parteien von allen weiteren vertraglichen Verpflichtungen befreit sind.


13. Kundenservice

LEDVANCE richtet für Anfragen zu den Funktionen der Cloud Services einen Kundenservice ein. Anfragen können per E-Mail an contact@ledvance.com oder während der Arbeitszeiten gemäß Ziffer 2.6 telefonisch unter der Rufnummer +49 (89) 780 673 100 gestellt werden.

14. Anwendbares Recht, Gerichtsstand

14.1
Die Vertragsbeziehung zwischen LEDVANCE und dem Kunden, einschließlich dieser AGB und der Nutzungsbedingungen, unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) sowie der Bestimmungen des internationalen Privatrechts.

14.2 Soweit der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Vertragsbeziehung zwischen LEDVANCE und dem Kunden München. LEDVANCE ist jedoch auch berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen. Zwingende gesetzliche Bestimmungen über ausschließliche Gerichtsstände bleiben hiervon unberührt.


15. Änderungen der AGB, Salvatorische Klausel

15.1
LEDVANCE behält sich das Recht vor, diese AGB im erforderlichen Umfang zu ändern, soweit der Kunde dadurch nicht gegen Treu und Glauben oder unangemessen benachteiligt wird. Etwaige Änderungen der AGB werden über die Website zugänglich gemacht. Wenn der Kunde mit den geänderten AGB nicht einverstanden ist, steht es ihm frei, diese abzulehnen; das bedeutet jedoch, dass der Kunde die Cloud Services nicht mehr nutzen kann.

15.2 Soweit einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden sollten, berührt dies die Wirksamkeit und Durchsetzbarkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung ist durch eine wirksame und durchführbare Bestimmung zu ersetzen, die den wirtschaftlichen Zielen der Parteien am nächsten kommt. Dasselbe gilt im Falle einer Regelungslücke.

Stand: Juni 2021
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